Anlage zur Plakatierungsverordnung vom 12.07.2018[mehr]

Aufgrund des Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBI. S. 264, BayRS 2024-1-I), das zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 9. Dezember [...] Dezember 2024 (GVBl. S. 573) geändert worden ist, erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: §1 Gebührenpflicht (1) Für die Nutzung der Bücherei in der Alten Schule erhebt die Stadt Röttingen Gebühren nach [...] Ersatzausweises wird die in Abs. 1 genannte Gebühr erneut erhoben. Für einen Ersatzausweis ist diese Gebühr von Personen im Sinne des § 2 zu entrichten. § 5 Leihgebühren (1) Die Ausleihe von Büchern ist [mehr]

Aufgrund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), die zuletzt durch § 2 des [...] 573) geändert worden ist, erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Gegenstand der Satzung; Öffentliche Einrichtung (1) Die Bücherei ist eine gemeinnützige öffentliche Einrichtung der Stadt Röttingen [...] Gebühren werden nach Maßgabe einer Gebührensatzung in der jeweils gültigen Fassung erhoben. § 2 Anmeldung (1) Der Nutzer meldet sich persönlich unter Vorlage eines gültigen Ausweisdokuments an. Dabei werden seine[mehr]

Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.02.1998 ((GVBl. S 796, 797, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch die § 1 Abs. 6 der Verordnung vom 04. Juni 2024 (GVBl. S. 98)) und Art. 18 des Bayerischen [...] hung vom 04.04.1993 ((GVBl. 264), zuletzt geändert durch § 1 Abs. 10 der Verordnung vom 04. Juni (GVBl. S. 98)) in Verbindung mit § 25 Abs. 1 und 2 des Grundsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung [...] die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Hebesätze Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden ab dem 01.01.2025 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer A (für die land- und fors[mehr]

die Stadt Röttingen. § 4 Ausnahmen (1) Die Stadt Röttingen kann anlässlich besonderer Ereignisse im Einzelfall auf Antrag Ausnahmen von den Vorschriften des § 1 Abs. 1 und 2 dieser Verordnung gestatten, [...] -1- Verordnung der Stadt Röttingen über das Anbringen von Anschlägen (Plakatie- rungsverordnung) vom: 12.07.2018 Der Stadtrat der Stadt Röttingen hat aufgrund von Art. 28 Abs. 1 des Landesstraf- und Ver- [...] des Gesetzes vom 18. Mai 2018 (GVBl. S. 301) am 11.07.2018 folgende Verordnung erlassen: § 1 Geltungsbereich (1) Zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes und zum Schutz von Natur-, Kunst- und Kulturdenkmälern[mehr]

Hermann Gabel 1. Bürgermeister[mehr]

Oktober 1981 (BayRS 91-1-I), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2020 (GVBl. S. 683), erlässt die Stadt Röttingen folgende Verordnung: Allgemeine Vorschriften § 1 Inhalt der Verordnung [...] Ortslage (1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze mit ihren Bestandteilen im Sinne des Art. 2 Nr. 1 BayStrWG oder des § 1 Abs [...] Bebauung unterbre- chen den Zusammenhang nicht (Art. 4 Abs. 1 Satz 2 und 3 BayStrWG). Reinhaltung der öffentlichen Straßen § 3 Verbote (1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit ist es untersagt[mehr]

Fördermittel und Nachweis der Verwendung, Rückforderung von Fördermitteln 9. Inkrafttreten 3 1. Grundsätze 1.1 Zu den Aufgaben der Bezirke zählt als gesetzliche Leistung besonderer Art die Förderung der [...] schen Kulturstiftung des Bezirks Unterfranken zur Förderung der Denkmalpflege 2 Inhaltsverzeichnis 1. Grundsätze 2. Fördervoraussetzungen und Antragsberechtigung 3. Förderfähige Maßnahmen 4. Nicht förderfähige [...] Art. 22 Abs. 2 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler (Denkmalschutzgesetz - DSchG)). 1.2 Die Unterfränkische Kulturstiftung stellt deshalb im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten Haus[mehr]

Tel. 0160/92298777 Aktuelles Auszug aus der Stadtratssitzung vom 23.1.2025 Öffentlicher Teil TOP 1 Niederschrift und Aussprache TOP 1.1 Niederschriftengenehmigung vom 16.12.2024 Die Niederschrift der öf [...] Auch eine gewisse Ruhe auf der Zeitachse scheint wichtig: Das Gesetz sollte nicht zum 1.1.2026, sondern erst zum 1.1.2029 in Kraft treten, denn dann sind a) die digitalen Wasserbücher eingeführt. b) dann [...] vom 01.01.2010 Aufgrund von Art. 23 Satz 1, Art. 88 Abs. 5 der Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23[mehr]

FFW Aufstetten. Tagesordnung: 1. Eröffnung 1.1 Begrüßung durch den Kommandanten 1.2 Worte des Bürgermeisters 1.3 Worte der Feuerwehrführung 1.4 Totengedenken 2. Berichte 2.1 Bericht des Schriftführers 2 [...] aus der Gemeinderatssitzung am 12.1.2026 Öffentlicher Teil TOP 1 Niederschriftengenehmigung vom 1.12.2025 Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Niederschrift vom 1.12.2025. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: [...] Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 TOP 2 Kommunale Wärmeplanung Seit 1.1.2024 ist das Bundesrecht zur Kommunalen Wärmepla- nung in Kraft. Seit dem 1.1.2025 ist jede bayerische Kommune nach Landesrecht als planu[mehr]