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Gesucht nach "mittel".
Es wurden 2424 Ergebnisse in 33 Millisekunden gefunden.
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Wasserabgabesatzung.pdf

Vorhaltung von Löschwasser. (4) Vor der Errichtung oder Inbetriebnahme einer Eigengewinnungsanlage hat der Grund- stückseigentümer der Stadt Mitteilung zu machen; dasselbe gilt, wenn eine solche Anlage nach dem [...] mitzuteilen. § 10 Anlage des Grundstückseigentümers (1) Der Grundstückseigentümer ist verpflichtet, für die ordnungsgemäße Errichtung, Erweite- rung, Änderung und Unterhaltung der Anlage von der Übergabestelle [...] Wasserzählers, zu sorgen. Hat er die Anlage oder Teile davon einem anderen vermietet oder sonst zur Benutzung überlassen, so ist er neben dem anderen verpflichtet. (2) Die Anlage darf nur unter Beachtung der [mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Wasserabgabesatzung.pdf

Geschossfläche nach dem Stand der Planungsarbeiten zu ermitteln. ²Absatz 2 Sätze 4 und 5 gelten entsprechend. (4) 1 Die zulässige Geschossfläche ist zu ermitteln nach der für vergleichbare Baugebiete in der Stadt [...] die nach § 34 BauGB i. V. m. § 17 und § 20 BauNVO aus der in der Umgebung vorhandenen Bebauung ermittelt wird. ²Absatz 2 Sätze 4 und 5 gelten entsprechend. (6) 1Bei Grundstücken, für die eine gewerbliche [...] Wasserversorgung haben oder die nicht angeschlossen werden dürfen, wird von der für das Grundstück ermittelten zulässigen Geschossfläche abgezogen und der Bei- tragsberechnung nicht zugrunde gelegt. ²Das gilt[mehr]

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Dateigröße: 227,16 KB
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Zuletzt geändert: 24.02.2021
3._Änderung_der_Betriebssatzung_für_den_Eigenbetreib_Versorgungsbetriebe....pdf

die die Aufgaben der Versorgungsbetriebe fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung der Aufgaben der Versorgungsbetriebe kann sich die Stadt Röttingen im Rahmen der Gesetze an anderen [...] attungen) und den diesen entsprechenden privatrechtlichen Entgelten (z.B. Baukosten- und Investitionszuschüsse, Anschluss- und Leistungsentgelte), sowie für die Durchführung aller weiteren Maßnahmen im[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Friedhofsgebührensatzung.pdf

skosten gesetzlich verpflichtet ist, b) wer den Antrag auf Benutzung der Bestattungseinrichtung gestellt hat, c) wer den Auftrag zu einer Leistung erteilt hat, d) wer das Nutzungsrecht an einer Grabstätte[mehr]

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2._Änderung_der_Betriebssatzung_für_den_Eigenbetreib_Versorgungsbetriebe....pdf

die die Aufgaben der Versorgungsbetriebe fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung der Aufgaben der Versorgungsbetriebe kann sich die Stadt Röttingen im Rahmen der Gesetze an anderen [...] attungen) und den diesen entsprechenden privatrechtlichen Entgelten (z.B. Baukosten- und Investitionszuschüsse, Anschluss- und Leistungsentgelte), sowie für die Durchführung aller weiteren Maßnahmen im[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Benutzung_der_Notunterkun....pdf

Heizung sind in den Gebühren i. S. von § 3 nicht enthalten. Sie werden für jede Wohneinheit mittels Zähler ermittelt und jeweils am Monatsende abgerech- net. § 5 Entstehen und Fälligkeit (1) Die Gebühren nach[mehr]

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Satzung_über_Aufwendungs-_und_Kostenersatz_für_Einsätze_und_andere_Leist....pdf

Kostenersatzes richtet sich nach den Pauschalsätzen gemäß der Anlage zu dieser Satzung. Für den Ersatz von Aufwendungen, die nicht in der Anlage enthalten sind, werden Pauschalsätze in Anlehnung an die für [...] tritt am 1.August 2010 in Kraft. Röttingen, 27.Juli 2010 Martin Umscheid 1. Bürgermeister ROE-028 Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen [...] folgender Stundensatz berechnet: 10,50 € 4.6 Der Sach- und Materialaufwand (Kupplungen, Zieh-Fix, Ölbindemittel, Löschpulver, Hilfsmaterial, Ersatzteile) werden zum Selbstkostenpreis verrechnet. 4.7 Die Au[mehr]

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4._Änderung_der_Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Benutzung....pdf

Bayern gewährte Zuschuss wird zur Gebührenentlastung der Familien auf den Gebührensatz nach § 5 Abs. 1 a) angerechnet. Nach dem Beschluss der Bayerischen Staatsregierung ist der Zuschuss mit einer Stic [...] Jahres, im Anschluss an den Besuch der Kleinkindgruppe in der Röttinger Kindertagesstätte, einen Zuschuss an die Eltern bis zum 31.08. des Jahres weiterleistet, sind die Eltern verpflichtet, den Gebührensatz [...] die Stadt Röttingen zu leisten. Diese Regelung fußt auf der Antragsverpflichtung der Eltern auf Zuwendung ab 01.01.2020.“ § 2 Diese Satzung tritt zum 01. Mai 2019 in Kraft. Röttingen, 02.04.2019 Stadt Röttingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2021
Reinigungs-_und_Sicherungsverordnung_vom_23.09.2021.pdf

nis (Anlage) aufgeführte öffentliche Straßen an oder wird es über mehrere derartige Straßen mittelbar erschlossen oder grenzt es an eine derartige Straße an, während es über eine andere mittelbar erschlossen [...] Ortslage an die im Straßenreinigungsverzeichnis (Anlage) aufgeführten öffentlichen Straßen angrenzen (Vorderlieger) oder über diese öffentlichen Straßen mittelbar erschlossen werden (Hinterlieger), die in § [...] die im Straßenrei- nigungsverzeichnis (Anlage) aufgeführten öffentlichen Straßen, und zwar innerhalb der in § 6 genannten Reinigungsflächen, zu reinigen. Die Anlage zur Verordnung ist Bestandteil dieser[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.09.2021
ROE_Anlage_1_zur_Plakatierungsverordnung_v.12.07.2018.pdf

Anlage zur Plakatierungsverordnung vom 12.07.2018[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.05.2023