Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 § 5 Abs. 1 wird wie folgt geändert: (1) Für jeden angefangenen Monat werden folgende Gebühren erhoben: Stadt andere außerbayer. Röttingen bayer.Gem. Gemeinden a) für Kinder [...] ROE-0280 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens (Kindergartengebührensatzung) Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt [...] rückwirkend zum 01. Januar 2012 in Kraft. Röttingen, 09.Januar 2012 Stadt Röttingen Martin Umscheid 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk: Die amtliche Bekanntmachung erfolgte gem. der Geschäftsordnung[mehr]

Leihgebühr Bücher entfällt CD 0,50 € DVD 1,00 € c) Internet bis 15 Min. 0,30 € bis 30 Min. 0,50 € bis 60 Min. 1,00 € d) Vorbestellgebühr entfällt § 2 Säumnisgebühren 1. Wird die Leihfrist überschritten, so [...] Mahnung. § 3 Mahngebühren und Bearbeitungsgebühren 1. Durch das schriftliche Mahnverfahren werden zusätzlich zu den Säumnisgebühren folgende Mahngebühren fällig: 1. Mahnung nach 2 Wochen 2,00 € 2. Mahnung nach [...] Röttingen erlässt aufgrund der Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes folgende Gebührensatzung: § 1 Gebühren Für die Benutzung der Stadtbücherei werden folgende Gebühren erhoben: a) Ausstellung/Ersat[mehr]

8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 § 14 wird wie folgt geändert: (1) Die Einleitung wird jährlich abgerechnet. Die Einleitungsgebühren für Schmutzwasser [...] Diese Satzung tritt am 01.01.2012 in Kraft. Röttingen, den 12.12.2011 STADT RÖTTINGEN Martin Umscheid, 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Die amtliche Bekanntmachung erfolgte gem. der Geschäftsordnung[mehr]

abengesetzes erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 11. § 14 (Abrechnung, Fälligkeit, Vorauszahlung) wird wie folgt geändert: (1) Die Einleitung wird jährlich abgerechnet. Die Schmutzwasser- [...] des Abrechnungszeitraumes öffentlich bekannt gemacht werden. (2) Auf die Gebührenschuld sind vom 1.3. bis 1.12. eines jeden Jahres monatliche Vorauszahlungen in Höhe eines Elftel der Jahresabrechnung des [...] nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig. Abrechnungszeitraum ist bei konstantem Bezug zur Zeit 1. Januar bis 31. Dezember. Änderungen des Abrechnungszeitraumes sind ohne Änderung der Satzung zulässig[mehr]

und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 § 5 Abs. 1 wird wie folgt geändert: „(1) Für jeden angefangenen Monat werden folgende Gebühren erhoben: Stadt andere außerbayer [...] tritt zum 01. September 2016 in Kraft. Röttingen, 05.04.2016 Stadt Röttingen (Siegel) Martin Umscheid 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk: Die amtliche Bekanntmachung erfolgte am 21.04.2016 durch Ver[mehr]

ROE-0280 1. Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Röttingen vom 02.12.2008 Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 Abs. 2 und Abs. 3 der Gemeindeordnung [...] Gemeindeordnung (GO) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 11. § 1 wird wie folgt ergänzt: „(3) Zur Wasserversorgungseinrichtung gehören auch die im öffentlichen Straßengrund liegenden Teile der Gr [...] Rohrunterbrecher A 1 der Nachspeiseeinrichtung in das Regenauffangbecken bzw. an sonstigen Stellen (z.B. Spülkasten) erforderlich.“ 5. § 9 wird wie folgt geändert: „Die Regelung in §9 Abs. 1 entfällt ersatzlos[mehr]

(Eigenbeteiligung). (2) Die Eigenbeteiligung der Stadt beträgt bei 1. Maßnahmen an Ortsstraßen (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 4.1, Nr. 5 und Nr. 6.1) 1.1 Anliegerstraßen a) Fahrbahn 30 v. H. b) Radwege 20 v. H. c) [...] Grünanlagen 35 v. H. (§ 5 Abs. 1 Nr. 6.1) 3.5 Beleuchtung und Entwässerung 35 v. H. 4. verkehrsberuhigten Bereichen (§ 5 Abs. 1 Nr. 1.7) 4.1 als Anliegerstraße (§ 7 Abs. 3 Nr. 1) a) Mischflächen 20 v. H. b) [...] ohne unselbstständige Parkplätze (Nr. 4.1) und un- selbstständige Grünanlagen (Nr. 6.1) 1.1 in Wochenendhausgebieten mit einer Geschossflächen- zahl bis 0,2 7,0 m 1.2 in Kleinsiedlungsgebieten mit einer[mehr]

für den Freistaat Bayern folgende Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Röttingen. § 1 Allgemeines 1. Die Bücherei ist eine gemeinnützige öffentliche Einrichtung der Stadt Röttingen. 2. Sie dient [...] Bücherei steht jedermann offen. 4. Die Öffnungszeiten werden durch Aushang bekannt gemacht. § 2 Anmeldung 1. Unter Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises oder eines vergleichbaren Dokumentes wird ein Anm [...] unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen elektronisch gespeichert. § 3 Benutzerausweis 1. Der Benutzer erhält einen Benutzerausweis, der für die Ausleihe benötigt wird, nicht übertragbar ist[mehr]

erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Röttingen erhebt für die Benutzung ihres Kindergartens Gebühren. § 2 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner sind, a) die Personens [...] Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebühr (1) Die Gebühren i. S. von § 5 Abs. 1 entstehen erstmals mit der Aufnahme des Kindes in den Kindergarten; im Übrigen entstehen [...] § 4 Gebührenmaßstab Die Höhe der Gebühren i. S. des § 5 Abs. 1 richtet sich nach der Dauer des Besuchs des Kindergartens. § 5 Gebührensatz (1) Für jeden angefangenen Monat werden folgende Gebühren erhoben:[mehr]

Steuersatz (1) Die Jahressteuer beträgt für jeden Hund 30,00 € (2) Abweichend von Abs. 1 beträgt die Hundesteuer bei Kampfhunden im Sinne des § 1 Abs. 2 jährlich 300,00 €. § 7 Steuerermäßigungen (1) Die Steuer [...] zur Ausführung des Bayer. Jagdgesetzes vom 1. März 1983 (GVBl. S. 51) in der jeweils geltenden Fassung mit Erfolg abgelegt haben. (2) Als Einöde (Abs. 1 Nr. 1) gilt ein Anwesen, dessen Wohngebäude mehr [...] (Hundesteuersatzung) vom 14.12.2015 Die Stadt Röttingen erlässt auf Grund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetztes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04. April 1993 (GVBl[mehr]