vom 25.11.2014 außer Kraft. Röttingen, 18.12.2018 (Siegel) Stadt Röttingen M. Umscheid Erster Bürgermeister -3- Bekanntmachungsvermerk: Die amtliche Bekanntmachung erfolgte am 20.12.2018 durch Veröffentlichung[mehr]

Satzung vom 8.8.2006 außer Kraft Röttingen, den 17. Juni 2008 (Siegel) ………………………… Umscheid, 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk: Die amtliche Bekanntmachung erfolgte am 19.06.2008 durch Veröffentlichung[mehr]

Die Arbeits- und Verbrauchspreise sowie der Höchstpreis enthalten den für Gemeinden bis 25 000 Einwohner geltenden Konzes- sionsabgabenhöchstsatz gemäß § 2 Abs. 2 Ziffer 1 der Verordnung über Konzessi[mehr]

Die Arbeits- und Verbrauchspreise sowie der Höchstpreis enthalten den für Gemeinden bis 25 000 Einwohner geltenden Konzessionsabgabenhöchstsatz gemäß § 2 Abs. 2 Ziffer 1 der Verordnung über Konzessionsabgaben[mehr]

Die Arbeits- und Verbrauchspreise sowie der Höchstpreis enthalten den für Gemeinden bis 25 000 Einwohner geltenden Konzes- sionsabgabenhöchstsatz gemäß § 2 Abs. 2 Ziffer 1 der Verordnung über Konzessi[mehr]

Die Arbeits- und Verbrauchspreise sowie der Höchstpreis enthalten den für Gemeinden bis 25 000 Einwohner geltenden Konzes- sionsabgabenhöchstsatz gemäß § 2 Abs. 2 Ziffer 1 der Verordnung über Konzessi[mehr]

für Schäden, die sich aus dem Benutzen der öffentlichen Einrichtung ergeben, nur dann, wenn einer Person, deren sich die Stadt zur Erfüllung ihrer Ver- pflichtungen bedient, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit [...] vom 25.11.2014 außer Kraft. Röttingen, 18.12.2018 (Siegel) Stadt Röttingen M. Umscheid Erster Bürgermeister -6- Bekanntmachungsvermerk: Die amtliche Bekanntmachung erfolgte am 20.12.2018 durch Veröffentlichung[mehr]

). 9. 1Der Netzbetreiber stellt dem Netznutzer die auf die Entnahme entfallende, der jeweiligen Gemeinde geschuldete Konzessionsabgabe nach Maßgabe der Preisblätter im Rahmen der Netznutzungsabrechnung [...] in Rechnung. 2Die Höhe der Konzessionsabgabe richtet sich nach dem jeweils mit der betreffenden Gemeinde vereinbarten Konzessionsabgabensatz gemäß Konzessionsabgabenverordnung (KAV). 3Erhebt der Netznutzer [...] wechsel“ in der jeweils geltenden Fassung. 6. 1Ist der Netznutzer ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat keinen allgemeinen Gerichtsstand[mehr]

Röttingen vom 2.12.2008 Aufgrund vom Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und Abs. 3 der Gemeinde- ordnung (GO) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die [...] eines vertretungsberechtigten Organs der Stadt verur- sacht worden ist. 8 § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Gegenüber [...] 26.11.1982 samt Änderung außer Kraft. Röttingen, 2.12.2008 STADT RÖTTINGEN Martin Umscheid 1. Bürgermeister 11 Bekanntmachungsvermerk Die amtliche Bekanntmachung erfolgte gem. der Geschäftsordnung der Stadt[mehr]

Begasungen mit Biozid-Produkten oder Pflanzenschutzmitteln außerhalb einer ortsfesten Sterilisationskammer müssen beim zuständigen Gewerbeaufsichtsamt angezeigt werden.[mehr]