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Es wurden 939 Ergebnisse in 27 Millisekunden gefunden.
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4._Änderung_der_Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Benutzung....pdf

25/2008) wird wie folgt geändert: 1. § 5 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) Für jeden angefangenen Monat werden folgende Gebühren erhoben: a) für Kinder ab dem 4. Lebensjahr: 1. Wohnsitz andere außerbay. Röttingen [...] Euro“ 2. § 5a erhält folgende Fassung: „(1) Der vom Freistaat Bayern gewährte Zuschuss wird zur Gebührenentlastung der Familien auf den Gebührensatz nach § 5 Abs. 1 a) angerechnet. Nach dem Beschluss der [...] Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens (Kindergartengebührensatzung)[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2021
5._Änderung_der_Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Entwässerungssatzung.pdf

der Verwaltungsgemeinschaft Röttingen vom 04.12.2008) wird wie folgt geändert: 1. § 10 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) 1Die Schmutzwassergebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze nach der Menge [...] Röttingen, den 14.12.2020 Stadt Röttingen Hermann Gabel 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Die amtliche Bekanntmachung erfolgte gem. § 37 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Stadt Röttingen vom 08.05.2020 [...] von Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Röttingen vom 02.12.2008[mehr]

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4._Änderung_der_Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Entwässerungssatzung.pdf

Satzung: § 1 Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Röttingen vom 02.12.2008 wird wie folgt geändert: 1. § 9 erhält folgende Fassung: „§ 9 Gebührenerhebung 1Die Gemeinde [...] wird der § 9a eingeschoben, der folgende Fassung erhält: „§ 9a Grundgebühr Schmutzwasserbeseitigung (1) 1Die Grundgebühr für die Benutzung der Einrichtung hinsichtlich der Schmutzwasserbeseitigung wird nach [...] ist, wird der Dauerdurchfluss durch Multiplikation des Nenndurchflusses mit dem Faktor 1,6 bestimmt; die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend. (2) Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2021
Anmeldeformular_für_Hund.pdf

_________________________________________ Zurück an: Verwaltungsgemeinschaft Röttingen Marktplatz 1 97285 Röttingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Entwässerungssatzung.pdf

Ordnungswidrigkeiten (1) Nach Art. 24 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung kann mit Geldbuße belegt werden, wer vorsätzlich 1. eine der in § 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1, Abs. 4 Sätze 1 und 3, § 12 Abs. 1 Satz 2 und Abs [...] § 11 Abs. 3 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 1 eine unrichtige Bestäti- gung ausstellt oder entgegen § 11 Abs. 4 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 2 vor- legt, 4. entgegen § 11 Abs. 3, Abs. 4 Sätze 1 und 3 vor Prüfung [...] -1- Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Röttingen (Entwässerungssatzung – EWS) Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und Abs. 3 der Ge- meindeordnung (GO)[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Entwässerungssatzung.pdf

Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1.1.2009 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 12.12.1995 samt Änderungen außer Kraft. Röttingen, 2.12.2008 Stadt Röttingen Martin Umscheid 1.Bürgermeister [...] zes erlässt die Stadt Röttingen folgende Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung. § 1 Beitragserhebung Die Gemeinde erhebt zur Deckung ihres Aufwands für die Herstellung der Entwässerun [...] keine entsprechende Nutzungsmöglichkeit aufweisen, auf denen aber tatsächlich Abwasser anfällt, wenn 1. für sie nach § 4 EWS ein Recht zum Anschluss an die Entwässerungseinrichtung besteht oder 2. sie –[mehr]

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Satzung_über_Aufwendungs-_und_Kostenersatz_für_Einsätze_und_andere_Leist....pdf

A T Z U N G § 1 Aufwendungs- und Kostenersatz 1) Die Stadt Röttingen erhebt im Rahmen von Art. 28 Abs. 1 und 2 BayFwG Aufwendungsersatz für folgende Pflichtleistungen ihrer Feuerwehren: 1. Einsätze, 2. [...] die Inanspruchnahme ihrer Feuerwehren zu folgenden freiwilligen Leistungen (Art. 28 Abs. 4 Satz 1 BayFwG): 1. Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören, 2. Ü [...] Bescheids zur Zahlung fällig. § 4 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 1.August 2010 in Kraft. Röttingen, 27.Juli 2010 Martin Umscheid 1. Bürgermeister ROE-028 Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Wasserabgabesatzung.pdf

In-Kraft-Treten (1) Die Satzung tritt am 1.1.2009 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 21.12.1995 samt Änderungen außer Kraft. Röttingen, 2.12.2008 STADT RÖTTINGEN Martin Umscheid 1. Bürgermeister [...] Fälligkeit, Vorauszahlung (1) 1Der Verbrauch wird jährlich abgerechnet. ²Die Grund- und die Verbrauchsgebühr werden einen Monat nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig. (2) 1Auf die Gebührenschuld sind [...] Wasserversor- gungseinrichtung tatsächlich angeschlossen sind. § 3 Entstehung der Beitragsschuld (1) 1Die Beitragsschuld entsteht mit Verwirklichung des Beitragstatbestandes. 2Ändern sich die für die [mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
2._Änderung_der_Betriebssatzung_für_den_Eigenbetreib_Versorgungsbetriebe....pdf

2009 (GVBL S. 400) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 11. § 2 (Gegenstand des Unternehmens) wird wie folgt geändert: „(1) Aufgabe der Versorgungsbetriebe ist die Einrichtung und der Betrieb [...] Rahmen der Gesetze die in Abs. 1 bezeichneten Aufgaben auch für andere Gemeinden wahrnehmen. (3) Die Versorgungsbetriebe sind im Zusammenhang mit den Aufgaben nach Abs. 1 zuständig für die Erhebung von [...] der Werkausschuss zuständig ist (§ 5)“ § 2 Die Satzung tritt zum 1. Januar 2013 in Kraft. Röttingen, 06.November 2012 Martin Umscheid, 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Die amtliche Bekanntmachung[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
1._Änderung_der_Betriebssatzung_für_den_Eigenbetreib_Versorgungsbetriebe....pdf

der Gesetze die in Abs. 1 bezeichneten Aufgaben auch für andere Gemeinden wahrnehmen.“ § 2 Die Satzung tritt zum 1. Januar 2011 in Kraft. Röttingen, 09. Mai 2011 Martin Umscheid, 1. Bürgermeister Bekann [...] ROE-0280 1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Röttingen „Versorgungsbetriebe Röttingen“ vom 01.01.2010 Aufgrund von Artikel 23 Satz 1, Art. 88 Abs. 5 der Gemeindeordnung in der [...] 07.2004 (GVBL S. 272) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 § 2 (Gegenstand des Unternehmens) wird wie folgt geändert: „(1) Aufgabe der Versorgungsbetriebe ist die Einrichtung und der Betrieb[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021