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Es wurden 939 Ergebnisse in 38 Millisekunden gefunden.
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Betriebssatzung_für_den_Eigenbetreib_Versorgungsbetriebe_Röttingen.pdf

Werkleitung (§ 4) Werkausschuss (§ 5) Stadtrat (§ 6) 1. Bürgermeister (§ 7) § 4 Die Werkleitung (1) Die Werkleitung besteht aus zwei Mitgliedern (Werkleitern) 1.) kaufmännischer Werkleiter 2.) technischer Werkleiter [...] 500,00 Euro im Einzelfall beträgt, 10. Personalangelegenheiten (Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO), soweit nicht der Stadtrat, der 1. Bürgermeister oder die Werkleitung zuständig ist, 11. den Vorschlag an den Stadtrat [...] Vermögensgegenständen unter ihrem Wert und die Verpflichtung hierzu. 4 § 7 Zuständigkeit des 1. Bürgermeisters (1) Der 1. Bürgermeister ist Vorsitzender des Werkausschusses. Er ist Dienstvorgesetzter der im [mehr]

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3._Änderung_der_Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Wasserabgabesatzung.pdf

folgende Satzung: § 1 Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Röttingen vom 02.12.2008 wird wie folgt geändert: 1. § 9a erhält folgende Fassung: „(1) 1Die Grundgebühr wird [...] ist, wird der Dauerdurchfluss durch Multiplikation des Nenndurchflusses mit dem Faktor 1,6 bestimmt; die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend. (2) Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern [...] bis zum 31. Dezember. (2) Auf die Gebührenschuld sind zum ersten Tag eines jeden Monats, vom 1. März. bis zum 1. Dezember (Vorauszahlungszeitraum), Vorauszahlungen in Höhe eines Elftel der Jahresabrechnung[mehr]

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2._Änderung_der_Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Wasserabgabesatzung.pdf

der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 11. § 1 (Beitragserhebung) wird wie folgt geändert: „Die Stadt, Versorgungsbetriebe Röttingen, erheben zur [...] vermindert sich die Grundgebühr für diese Zähler auf 10,00 €/Jahr.“ 4. § 10 wird wie folgt geändert: „(1) Die Verbrauchsgebühr wird nach der Menge des aus der Wasserversorgungseinrichtung entnommenen Wassers [...] Wasserzähler ermittelt. ²Er ist durch die Stadt Röttingen, Versorgungsbetriebe Röttingen zu schätzen, wenn 1. ein Wasserzähler nicht vorhanden ist, oder 2. der Zutritt zum Wasserzähler oder dessen Ablesung nicht[mehr]

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Friedhofs-_und_Bestattungssatzung.pdf

der Grabstätten (1) Die einzelnen Grabstätten haben in der Regel folgende Aufmaße: 1. Einzelgräber (§ 9 Abs. 1 Nr. 1): Länge: 2,20 m, Breite: 0,80 m 2. a) Familiengrabstätten (§ 9 Abs. 1 Nr. 2): Länge: 2 [...] ROE-0280 -1- Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung der Stadt Röttingen (Friedhofs- und Bestattungssatzung) vom 25.11.2014 Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Absatz 2 [...] 2,20 m, Breite: 2,60 m b) Doppelgrabstätten (§ 9 Abs. 1 Nr. 2): Länge: 2,20 m, Breite: 1,95 m 3. Urnenreihen- und Urnenwahl- grabstätten (§ 9 Abs. 1 Nr. 3): Länge: 0,60 m, Breite: 0,60 m (2) Der Abstand[mehr]

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3._Änderung_der_Betriebssatzung_für_den_Eigenbetreib_Versorgungsbetriebe....pdf

2009 (GVBL S. 400) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 11. § 2 (Gegenstand des Unternehmens) wird wie folgt geändert: „(1) Aufgabe der Versorgungsbetriebe ist die Einrichtung und der Betrieb [...] Rahmen der Gesetze die in Abs. 1 bezeichneten Aufgaben auch für andere Gemeinden wahrnehmen. (3) Die Versorgungsbetriebe sind im Zusammenhang mit den Aufgaben nach Abs. 1 zuständig für die Erhebung von [...] ntgelte), sowie für die Durchführung aller weiteren Maßnahmen im Vollzug. In Bezug auf § 2 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 gilt dies nur für den Erlass von Gebührenbescheiden einschließlich der Festsetzung von[mehr]

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Verordnung_der_Stadt_Röttingen_über_das_Halten_von_Hunden.pdf

1 Roe-028 Verordnung der Stadt Röttingen über das Halten von Hunden Auf Grund des Art. 18 Abs. 1 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes – LStVG – (BayRS 2011-2-l), zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung [...] vom 22.07.2008 (GVBl S. 421) erlässt die Stadt Röttingen folgende Verordnung: §1 Freies Umherlaufen lassen von Hunden (1) Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum und die öffentliche [...] die Person, die den Hund in Gewahrsam hat zu beseitigen. § 4 Geldbuße (1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Bestimmung des § 1 dieser Verordnung verstößt, kann gemäß Art. 18 Abs. 3 LStVG mit einer[mehr]

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Friedhofsgebührensatzung.pdf

Fälligkeit der Gebühr (1) Die Gebühr entsteht a) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. a) mit der Inanspruchnahme der nach dieser Satzung gebührenpflichtige Leistung, b) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. b) mit der [...] erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: ERSTER TEIL Allgemeine Vorschriften § 1 Gebührenpflicht und Gebührenarten (1) Die Gemeinde erhebt für die Inanspruchnahme ihrer Bestattungseinrichtungen sowie [...] Bestätigung der Antragsstellung durch die Gemeinde, c) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. c) mit der Auftragserteilung, d) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. d) mit der Zuteilung des Nutzungsrechts. (2) Die Gebühr wird[mehr]

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1._Änderung_der_Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Entwässerungssatzung.pdf

Röttingen folgende Satzung: § 11. § 14 Abs. 2 wird wie folgt geändert: „Auf die Schmutzwassergebührenschuld sind zum 15.04., 15.07. und 15.10. jeden Jahres Vorauszahlungen in Höhe eines Viertels der J [...] ROE-280 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Röttingen vom 02.12.2008 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Röttingen [...] Diese Satzung tritt am 01.01.2011 in Kraft. Röttingen, den 14.12.2010 STADT RÖTTINGEN Martin Umscheid, 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Die amtliche Bekanntmachung erfolgte gem. der Geschäftsordnung[mehr]

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1._Änderung_der_Wasserabgabesatzung.pdf

ROE-0280 1. Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Röttingen vom 02.12.2008 Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 Abs. 2 und Abs. 3 der Gemeindeordnung [...] Gemeindeordnung (GO) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 11. § 1 wird wie folgt ergänzt: „(3) Zur Wasserversorgungseinrichtung gehören auch die im öffentlichen Straßengrund liegenden Teile der Gr [...] Rohrunterbrecher A 1 der Nachspeiseeinrichtung in das Regenauffangbecken bzw. an sonstigen Stellen (z.B. Spülkasten) erforderlich.“ 5. § 9 wird wie folgt geändert: „Die Regelung in §9 Abs. 1 entfällt ersatzlos[mehr]

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Ausbaubeitragssatzung_Röttingen.pdf

(Eigenbeteiligung). (2) Die Eigenbeteiligung der Stadt beträgt bei 1. Maßnahmen an Ortsstraßen (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 4.1, Nr. 5 und Nr. 6.1) 1.1 Anliegerstraßen a) Fahrbahn 30 v. H. b) Radwege 20 v. H. c) [...] Grünanlagen 35 v. H. (§ 5 Abs. 1 Nr. 6.1) 3.5 Beleuchtung und Entwässerung 35 v. H. 4. verkehrsberuhigten Bereichen (§ 5 Abs. 1 Nr. 1.7) 4.1 als Anliegerstraße (§ 7 Abs. 3 Nr. 1) a) Mischflächen 20 v. H. b) [...] ohne unselbstständige Parkplätze (Nr. 4.1) und un- selbstständige Grünanlagen (Nr. 6.1) 1.1 in Wochenendhausgebieten mit einer Geschossflächen- zahl bis 0,2 7,0 m 1.2 in Kleinsiedlungsgebieten mit einer[mehr]

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