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Es wurden 939 Ergebnisse in 20 Millisekunden gefunden.
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Satzung_über_die_Benutzung_der_Stadtbücherei_Röttingen.pdf

für den Freistaat Bayern folgende Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Röttingen. § 1 Allgemeines 1. Die Bücherei ist eine gemeinnützige öffentliche Einrichtung der Stadt Röttingen. 2. Sie dient [...] Bücherei steht jedermann offen. 4. Die Öffnungszeiten werden durch Aushang bekannt gemacht. § 2 Anmeldung 1. Unter Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises oder eines vergleichbaren Dokumentes wird ein Anm [...] unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen elektronisch gespeichert. § 3 Benutzerausweis 1. Der Benutzer erhält einen Benutzerausweis, der für die Ausleihe benötigt wird, nicht übertragbar ist[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Wasserabgabesatzung.pdf

In-Kraft-Treten (1) Diese Satzung tritt am 1.1.2009 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 26.11.1982 samt Änderung außer Kraft. Röttingen, 2.12.2008 STADT RÖTTINGEN Martin Umscheid 1. Bürgermeister [...] 1 ROE 0280 Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Röttingen vom 2.12.2008 Aufgrund vom Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und Abs. 3 der Gemeinde- ordnung (GO) [...] Geldbuße belegt werden, wer 1. den Vorschriften über den Anschluss- und Benutzungszwang (§ 5) zuwiderhandelt, 2. eine der in § 9 Abs. 5, § 11 Abs. 1, § 13 Abs. 2 und § 22 Abs. 1 und 2 festgelegten Melde,[mehr]

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1._Änderung_der_Friedhofsgebührensatzung.pdf

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Röttingen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedho [...] Kommunalabgabengesetzes und Art. 20 des Kostengesetzes erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Die Satzung der Stadt Röttingen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungse [...] im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Röttingen vom 04.12.2014) wird wie folgt geändert: § 6 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „Für die Urnengrabplatte aus Stein (30 cm x 30 cm) und die Gravur einer Me[mehr]

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Satzung_für_den_Kindergarten_der_Stadt_Röttingen.pdf

1 0280 ROE Satzung für den Kindergarten der Stadt Röttingen (Kindergartensatzung) Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Gegenstand [...] Gegenstand der Satzung; Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt betreibt einen Kindergarten im Sinn von Art. 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG) für Kinder [...] § 12 Haftung (1) Die Stadt haftet für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Betrieb des Kindergartens entstehen, nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. (2) Unbeschadet von Absatz 1 haftet die Stadt[mehr]

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2._Änderung_der_Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Benutzung....pdf

von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzungsänderung: § 1 § 5a (Gebührenermäßigung für Vorschulkinder) wird aufgenommen und erhält folgende Fassung: „Für Kinder [...] Satzung tritt zum 01. September 2012 in Kraft. Röttingen, 21. August 2012 Stadt Röttingen Martin Umscheid 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk: Die amtliche Bekanntmachung erfolgte am 23.08.2012 durch Ver[mehr]

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Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Benutzung_der_Notunterkun....pdf

-1- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Röttingen (Notunterkunftsgebührensatzung) vom 18.12.2018 Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt [...] erlässt die Stadt Röttingen fol- gende Satzung: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Röttingen erhebt für die Benutzung ihrer Notunterkunft nebst zugehöriger Einrich- tungen Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung [...] Gebührenschuldner Die Gebühren und Nebenkosten schuldet, wer in der Aufnahmeverfügung gemäß § 3 Abs. 1 der Notunterkunftssatzung als Benutzer bezeichnet ist. Gemeinschaftliche Benutzer einer Notunterkun[mehr]

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Verordnung_zur_Regelung_des_Ladenschlusses_an_Sonn-_und_Feiertagen_in_de....pdf

384) erlässt die Stadt Röttingen folgende Verordnung: § 1 Verkaufssonntage (1) In der Stadt Röttingen dürfen Verkaufsstellen im Sinne des § 1 Abs. 1 LadSchlG aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen [...] an Sonn- und Feiertagen außerhalb der in § 1 freigegebenen Öffnungszeiten kann eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 24 LadSchlG vorliegen. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der [...] Ladenschlusses an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Röttingen vom 07.05.2019 Aufgrund von § 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04. Juni 2003 (BGBl[mehr]

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Satzung_über_die_Benutzung_der_Notunterkunft_der_Stadt_Röttingen.pdf

-1- Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Röttingen (Notunterkunftssatzung) vom 18.12.2018 Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) erlässt [...] erwarten und liegen die Voraussetzungen des Abs. 1 Nr. 2 vor, so können Benutzer auch ausquartiert werden. § 7 Sonstige Beendigung des Benutzungsverhältnisses (1) Die Benutzer können das Benutzungsverhältnis [...] Unterkunftsnehmers freizuma- chen. -4- § 8 Räumung (1) Die Notunterkunftsräume sind termingemäß zu räumen und in sauberem Zustand zu hinterlassen, 1. wenn das Benutzungsverhältnis beendet worden ist (§7)[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Ausbaubeitragssatzung_1._Änderung.pdf

ohne unselbstständige Parkplätze (Nr. 4.1) und unselbstständige Grünanlagen (Nr. 6.1) 1.1 in Wochenendhausgebieten mit einer Geschossflächenzahl bis 0,2 4,50 m 1.2 in Kleinsiedlungsgebieten mit einer G [...] henzahl bis 1,0 13,00 m b) mit einer Geschossflächenzahl über 1,0 - 1,6 15,00 m c) mit einer Geschossflächenzahl über 1,6 - 2,0 16,00 m d) mit einer Geschossflächenzahl über 2,0 17,00 m 1.5 in Industr [...] Straße mit den für das jeweilige Gebiet in Nr. 1.2 mit 1.4 festgelegten Breiten ergibt 1.8 in sonstigen Gebieten im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 4 BauGB 9,00 m 1.9 in allen anderen Fällen, soweit sie der E[mehr]

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Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Benutzung_des_Kindergarte....pdf

erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Röttingen erhebt für die Benutzung ihres Kindergartens Gebühren. § 2 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner sind, a) die Personens [...] Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebühr (1) Die Gebühren i. S. von § 5 Abs. 1 entstehen erstmals mit der Aufnahme des Kindes in den Kindergarten; im Übrigen entstehen [...] § 4 Gebührenmaßstab Die Höhe der Gebühren i. S. des § 5 Abs. 1 richtet sich nach der Dauer des Besuchs des Kindergartens. § 5 Gebührensatz (1) Für jeden angefangenen Monat werden folgende Gebühren erhoben:[mehr]

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