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Es wurden 1056 Ergebnisse in 40 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 981 bis 990 von 1056.
1._Änderung_der_Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Wasserabgabesatzung.pdf

Röttingen folgende Satzung: § 11. § 13 Abs. 2 wird wie folgt geändert: „Auf die Gebührenschuld sind zum 15.04., 15.07. und 15.10. jeden Jahres Vorauszahlungen in Höhe eines Viertels der Jahresabrechnung [...] ROE-280 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Röttingen vom 02.12.2008 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Röttingen [...] Diese Satzung tritt am 01.01.2011 in Kraft. Röttingen, den 14.12.2010 STADT RÖTTINGEN Martin Umscheid, 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Die amtliche Bekanntmachung erfolgte gem. der Geschäftsordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Benutzung_der_Notunterkun....pdf

-1- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Röttingen (Notunterkunftsgebührensatzung) vom 18.12.2018 Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt [...] erlässt die Stadt Röttingen fol- gende Satzung: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Röttingen erhebt für die Benutzung ihrer Notunterkunft nebst zugehöriger Einrich- tungen Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung [...] Gebührenschuldner Die Gebühren und Nebenkosten schuldet, wer in der Aufnahmeverfügung gemäß § 3 Abs. 1 der Notunterkunftssatzung als Benutzer bezeichnet ist. Gemeinschaftliche Benutzer einer Notunterkun[mehr]

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Satzung_über_Aufwendungs-_und_Kostenersatz_für_Einsätze_und_andere_Leist....pdf

A T Z U N G § 1 Aufwendungs- und Kostenersatz 1) Die Stadt Röttingen erhebt im Rahmen von Art. 28 Abs. 1 und 2 BayFwG Aufwendungsersatz für folgende Pflichtleistungen ihrer Feuerwehren: 1. Einsätze, 2. [...] die Inanspruchnahme ihrer Feuerwehren zu folgenden freiwilligen Leistungen (Art. 28 Abs. 4 Satz 1 BayFwG): 1. Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören, 2. Ü [...] Bescheids zur Zahlung fällig. § 4 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 1.August 2010 in Kraft. Röttingen, 27.Juli 2010 Martin Umscheid 1. Bürgermeister ROE-028 Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz[mehr]

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2._Änderung_der_Wasserabgabesatzung.pdf

vom 14.12.2020 Aufgrund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 bis 4 der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Die Satzung für die öffentliche Wasserversorgung [...] geändert: 1. § 10 Abs. 3 wird aufgehoben. 2. Der bisherige § 10 Abs. 4 wird zu § 10 Abs. 3. § 2 Diese Satzung tritt am 01.01.2021 in Kraft. Röttingen, den 14.12.2020 Stadt Röttingen Hermann Gabel 1. Bürgermeister [...] Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Die amtliche Bekanntmachung erfolgte gem. § 37 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Stadt Röttingen vom 08.05.2020 durch Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Verwaltungs[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Verordnung_zur_Regelung_des_Ladenschlusses_an_Sonn-_und_Feiertagen_in_de....pdf

384) erlässt die Stadt Röttingen folgende Verordnung: § 1 Verkaufssonntage (1) In der Stadt Röttingen dürfen Verkaufsstellen im Sinne des § 1 Abs. 1 LadSchlG aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen [...] an Sonn- und Feiertagen außerhalb der in § 1 freigegebenen Öffnungszeiten kann eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 24 LadSchlG vorliegen. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der [...] Ladenschlusses an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Röttingen vom 07.05.2019 Aufgrund von § 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04. Juni 2003 (BGBl[mehr]

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2._Änderung_der_Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Entwässerungssatzung.pdf

8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 § 14 wird wie folgt geändert: (1) Die Einleitung wird jährlich abgerechnet. Die Einleitungsgebühren für Schmutzwasser [...] Diese Satzung tritt am 01.01.2012 in Kraft. Röttingen, den 12.12.2011 STADT RÖTTINGEN Martin Umscheid, 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Die amtliche Bekanntmachung erfolgte gem. der Geschäftsordnung[mehr]

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Satzung_über_die_Benutzung_der_Notunterkunft_der_Stadt_Röttingen.pdf

-1- Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Röttingen (Notunterkunftssatzung) vom 18.12.2018 Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) erlässt [...] erwarten und liegen die Voraussetzungen des Abs. 1 Nr. 2 vor, so können Benutzer auch ausquartiert werden. § 7 Sonstige Beendigung des Benutzungsverhältnisses (1) Die Benutzer können das Benutzungsverhältnis [...] Unterkunftsnehmers freizuma- chen. -4- § 8 Räumung (1) Die Notunterkunftsräume sind termingemäß zu räumen und in sauberem Zustand zu hinterlassen, 1. wenn das Benutzungsverhältnis beendet worden ist (§7)[mehr]

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4._Änderung_der_Betriebssatzung_für_den_Eigenbetreib_Versorgungsbetriebe....pdf

vom 01.01.2010 Aufgrund von Art. 23 Satz 1, Art. 88 Abs. 5 der Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23 [...] 23. Dezember 2019 (GVBl. S. 737) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 11. § 5 wird wie folgt geändert: „(1) Der Stadtrat bestellt einen Werkausschuss, bestehend aus fünf ehrenamtlichen Stad [...] § 2 Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.05.2020 in Kraft. Röttingen, den 14.05.2020 Hermann Gabel 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Die amtliche Bekanntmachung erfolgte gem. der Geschäftsordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2021
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

Aufwendungen für Fußwege und Wohnwege (§ 2 Abs. 1 Nr. II), für Sammelstraßen (§ 2 Abs. 1 Nr. III), für Parkflächen (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 IV b), für Grünanlagen (§ 2 Abs. 1 Nr. V b) und für Immissionsschutzanlagen [...] Geschoßflächenzahl über 0,7 – 1,0 18,0 m bei einseitiger Bebaubarkeit 12,5 m c) mit einer Geschoßflächenzahl über 1,0 – 1,6 20,0 m d) mit einer Geschoßflächenzahl über 1,6 23,0 m 4. Kerngebieten, Gewe [...] Sondergebieten a) mit einer Geschoßflächenzahl bis 1,0 20,0 m b) mit einer Geschoßflächenzahl über 1,0 – 1,6 23,0 m c) mit einer Geschoßflächenzahl über 1,6 – 2,0 25,0 m d) mit einer Geschoßflächenzahl über[mehr]

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ROE_Anlage_1_zur_Plakatierungsverordnung_v.12.07.2018.pdf

Anlage zur Plakatierungsverordnung vom 12.07.2018[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.05.2023