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Gesucht nach "1".
Es wurden 166 Ergebnisse in 10 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 41 bis 50 von 166.
Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Wasserabgabesatzung.pdf

In-Kraft-Treten (1) Die Satzung tritt am 1.1.2009 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 21.12.1995 samt Änderungen außer Kraft. Röttingen, 2.12.2008 STADT RÖTTINGEN Martin Umscheid 1. Bürgermeister [...] Fälligkeit, Vorauszahlung (1) 1Der Verbrauch wird jährlich abgerechnet. ²Die Grund- und die Verbrauchsgebühr werden einen Monat nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig. (2) 1Auf die Gebührenschuld sind [...] Wasserversor- gungseinrichtung tatsächlich angeschlossen sind. § 3 Entstehung der Beitragsschuld (1) 1Die Beitragsschuld entsteht mit Verwirklichung des Beitragstatbestandes. 2Ändern sich die für die [mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Verordnung_zur_Regelung_des_Ladenschlusses_an_Sonn-_und_Feiertagen_in_de....pdf

384) erlässt die Stadt Röttingen folgende Verordnung: § 1 Verkaufssonntage (1) In der Stadt Röttingen dürfen Verkaufsstellen im Sinne des § 1 Abs. 1 LadSchlG aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen [...] an Sonn- und Feiertagen außerhalb der in § 1 freigegebenen Öffnungszeiten kann eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 24 LadSchlG vorliegen. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der [...] Ladenschlusses an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Röttingen vom 07.05.2019 Aufgrund von § 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04. Juni 2003 (BGBl[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Netzstrukturdaten_2021.pdf

27 StromNEV Unter Berufung auf § 27 Abs. 2 Nr. 1 – 9 veröffentlichen die Versorgungsbetriebe Röttingen folgende Netzstrukturdaten mit Stand: 31.12.2021 1. Stromkreislängen a) Freileitung Mittelspannung: [...] Anzahl der Entnahmestellen: Mittelspannung: 4 Mittelspannung/Niederspannung: 2 Niederspannung ca.: 1.010 4. Entnommene Jahresarbeit Im Vorjahr entnommene Jahresarbeit: Niederspannung: 3.750.715,00 kWh [...] nung: 9.087.665,00 kWh 5. Versorgungsgebiet nach Einwohner Einwohner im Versorgungsgebiet: Gesamt: 1.414 6. Versorgungsgebiet Fläche Versorgte Fläche in der Mittelspannung: 18,64 km² Versorgte Fläche in[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2022
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Benutzung_des_Kindergarte....pdf

erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Röttingen erhebt für die Benutzung ihres Kindergartens Gebühren. § 2 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner sind, a) die Personens [...] Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebühr (1) Die Gebühren i. S. von § 5 Abs. 1 entstehen erstmals mit der Aufnahme des Kindes in den Kindergarten; im Übrigen entstehen [...] § 4 Gebührenmaßstab Die Höhe der Gebühren i. S. des § 5 Abs. 1 richtet sich nach der Dauer des Besuchs des Kindergartens. § 5 Gebührensatz (1) Für jeden angefangenen Monat werden folgende Gebühren erhoben:[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

Aufwendungen für Fußwege und Wohnwege (§ 2 Abs. 1 Nr. II), für Sammelstraßen (§ 2 Abs. 1 Nr. III), für Parkflächen (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 IV b), für Grünanlagen (§ 2 Abs. 1 Nr. V b) und für Immissionsschutzanlagen [...] Geschoßflächenzahl über 0,7 – 1,0 18,0 m bei einseitiger Bebaubarkeit 12,5 m c) mit einer Geschoßflächenzahl über 1,0 – 1,6 20,0 m d) mit einer Geschoßflächenzahl über 1,6 23,0 m 4. Kerngebieten, Gewe [...] Sondergebieten a) mit einer Geschoßflächenzahl bis 1,0 20,0 m b) mit einer Geschoßflächenzahl über 1,0 – 1,6 23,0 m c) mit einer Geschoßflächenzahl über 1,6 – 2,0 25,0 m d) mit einer Geschoßflächenzahl über[mehr]

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Entwässerungssatzung.pdf

Ordnungswidrigkeiten (1) Nach Art. 24 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung kann mit Geldbuße belegt werden, wer vorsätzlich 1. eine der in § 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1, Abs. 4 Sätze 1 und 3, § 12 Abs. 1 Satz 2 und Abs [...] § 11 Abs. 3 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 1 eine unrichtige Bestäti- gung ausstellt oder entgegen § 11 Abs. 4 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 2 vor- legt, 4. entgegen § 11 Abs. 3, Abs. 4 Sätze 1 und 3 vor Prüfung [...] -1- Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Röttingen (Entwässerungssatzung – EWS) Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und Abs. 3 der Ge- meindeordnung (GO)[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
1._Änderung_der_Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Wasserabgabesatzung.pdf

Röttingen folgende Satzung: § 11. § 13 Abs. 2 wird wie folgt geändert: „Auf die Gebührenschuld sind zum 15.04., 15.07. und 15.10. jeden Jahres Vorauszahlungen in Höhe eines Viertels der Jahresabrechnung [...] ROE-280 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Röttingen vom 02.12.2008 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Röttingen [...] Diese Satzung tritt am 01.01.2011 in Kraft. Röttingen, den 14.12.2010 STADT RÖTTINGEN Martin Umscheid, 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Die amtliche Bekanntmachung erfolgte gem. der Geschäftsordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Satzung_für_den_Kindergarten_der_Stadt_Röttingen.pdf

1 0280 ROE Satzung für den Kindergarten der Stadt Röttingen (Kindergartensatzung) Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Gegenstand [...] Gegenstand der Satzung; Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt betreibt einen Kindergarten im Sinn von Art. 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG) für Kinder [...] § 12 Haftung (1) Die Stadt haftet für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Betrieb des Kindergartens entstehen, nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. (2) Unbeschadet von Absatz 1 haftet die Stadt[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Satzung_über_Aufwendungs-_und_Kostenersatz_für_Einsätze_und_andere_Leist....pdf

A T Z U N G § 1 Aufwendungs- und Kostenersatz 1) Die Stadt Röttingen erhebt im Rahmen von Art. 28 Abs. 1 und 2 BayFwG Aufwendungsersatz für folgende Pflichtleistungen ihrer Feuerwehren: 1. Einsätze, 2. [...] die Inanspruchnahme ihrer Feuerwehren zu folgenden freiwilligen Leistungen (Art. 28 Abs. 4 Satz 1 BayFwG): 1. Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören, 2. Ü [...] Bescheids zur Zahlung fällig. § 4 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 1.August 2010 in Kraft. Röttingen, 27.Juli 2010 Martin Umscheid 1. Bürgermeister ROE-028 Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
BBPlan_Festsetzungen_mit_Grünordnungsplan.pdf

Planzeichen 1. Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr 1 BauGB; §§ 1 bis 11 BauNVO) 2. Maß der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, § 16 BauNVO) 3. Bauweise, Baulinien, Baugrenzen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB [...] - A l l g eme ine s Wohngeb i e t gemäß § 4 BauNVO 1.1 Gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauNVO sind innerhalb des all- gemeinen Wohngebietes die ausnahmsweise zulässigen Nutzungen gemäß § 4 Abs. 3 BauNVO (Betriebe [...] 02.2021 Projekt Nr.: 18-099 Bearbeiter: Rentsch / Hein / Martin Maßstab: M 1: 1.000 Planungsträger: Stadt Röttingen Marktplatz 1 97285 Röttingen Planfertiger: arc.grün|landschaftsarchitekten.stadtplaner[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.03.2021