Martin Umscheid 1. Bürgermeister[mehr]

Abgrenzung Geltungsbe- reich Gestaltungssatzung und Kommunales Förderpro- gramm = Sanierungsgebiet Anlage 1 zur Gestaltungssatzung[mehr]

1 0280 ROE Satzung für den Kindergarten der Stadt Röttingen (Kindergartensatzung) Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Gegenstand [...] Gegenstand der Satzung; Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt betreibt einen Kindergarten im Sinn von Art. 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG) für Kinder [...] § 12 Haftung (1) Die Stadt haftet für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Betrieb des Kindergartens entstehen, nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. (2) Unbeschadet von Absatz 1 haftet die Stadt[mehr]

In-Kraft-Treten (1) Diese Satzung tritt am 1.1.2009 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 26.11.1982 samt Änderung außer Kraft. Röttingen, 2.12.2008 STADT RÖTTINGEN Martin Umscheid 1. Bürgermeister [...] 1 ROE 0280 Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Röttingen vom 2.12.2008 Aufgrund vom Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und Abs. 3 der Gemeinde- ordnung (GO) [...] Geldbuße belegt werden, wer 1. den Vorschriften über den Anschluss- und Benutzungszwang (§ 5) zuwiderhandelt, 2. eine der in § 9 Abs. 5, § 11 Abs. 1, § 13 Abs. 2 und § 22 Abs. 1 und 2 festgelegten Melde,[mehr]

geändert: § 6 erhält folgende Fassung: „(1) Die Jahressteuer beträgt für jeden Hund 50,00 €. (2) Abweichend von Abs. 1 beträgt die Hundesteuer bei Kampfhunden im Sinne des § 1 Abs. 2 jährlich 400,00 €.“ § 2 Diese [...] 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Röttingen für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) vom 01.10.2024 Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes und Art. 20 des Kos [...] Kostengesetzes erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Die Satzung der Stadt Röttingen für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) vom 14.12.2015 (veröffentlicht im Amtsblatt der Ve[mehr]

ROE-0280 1. Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Röttingen vom 02.12.2008 Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 Abs. 2 und Abs. 3 der Gemeindeordnung [...] Gemeindeordnung (GO) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 11. § 1 wird wie folgt ergänzt: „(3) Zur Wasserversorgungseinrichtung gehören auch die im öffentlichen Straßengrund liegenden Teile der Gr [...] Rohrunterbrecher A 1 der Nachspeiseeinrichtung in das Regenauffangbecken bzw. an sonstigen Stellen (z.B. Spülkasten) erforderlich.“ 5. § 9 wird wie folgt geändert: „Die Regelung in §9 Abs. 1 entfällt ersatzlos[mehr]

folgende Satzung: § 1 Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Röttingen vom 02.12.2008 wird wie folgt geändert: 1. § 9a erhält folgende Fassung: „(1) 1Die Grundgebühr wird [...] ist, wird der Dauerdurchfluss durch Multiplikation des Nenndurchflusses mit dem Faktor 1,6 bestimmt; die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend. (2) Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern [...] bis zum 31. Dezember. (2) Auf die Gebührenschuld sind zum ersten Tag eines jeden Monats, vom 1. März. bis zum 1. Dezember (Vorauszahlungszeitraum), Vorauszahlungen in Höhe eines Elftel der Jahresabrechnung[mehr]

18 Abs. 3, des § 21b Abs. 3 Satz 1 sowie des § 24 Satz 1 Nr. 1, 2 und 4 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 2 und Satz 3, auch in Verbindung mit § 11 Abs. 2 und § 115 Abs. 1 Satz 2, des E- nergiewirtschaftsgesetzes [...] Übergangsregelung Teil 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Diese Verordnung regelt die Allgemeinen Bedingungen, zu denen Netzbetreiber nach § 18 Abs. 1 des Energiewirtschaftsge- [...] Netzbetreiber gelten die §§ 7, 8, 12 und 13 Abs. 1 und 2, § 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 und 3 sowie § 15 entsprechend. § 17 Unterbrechung der Anschlussnutzung (1) Die Anschlussnutzung kann unterbrochen werden[mehr]

anrühren und das Schreiben mit Gänsefedern ausprobieren. Treffpunkt ist an der Schlosskasse, Dauer zirka 1,5 Stunden, Anmel- dung unter Telefon 07931/12306-0 ist erforderlich. Ökumenische Tankstelle Hainstadt [...] am Wasser. Er stillt mein Verlagnen; er leitet mich auf rechten Pfaden, treu seinem Namen (Psalm 23, 1 - 3). Was hat der Psalm 23 heute zu sagen? Was steckt in den einzelnen Versen? Wie kann man den Psalm[mehr]

Tel. 09332/1525 Mittwoch, 1.1.2025 (Neujahr) ZA S. Borst, Ochsenfurt, Tel. 09331/3301 Samstag, 4.1.2025 und Sonntag, 5.1.2025 Dr. A. Rhein Marktbreit, Tel. 09332/3704 Montag, 6.1.2025 (Hl. Drei Könige) Dr [...] r liegt ab dem 1.1.2025 bei 3,62 € (vor- her 3,57 €) und die Niederschlagswassergebühr ist mit 0,09 € gleichbleibend. Der Stadtrat beschließt a) den Bemessungszeitraum auf 4 Jahre (1.1.2025 bis 31.12.2028) [...] Fries 1. Bürgermeister Auszug aus der Gemeinderatssitzung Riedenheim vom 29.10.2024 Öffentlicher Teil TOP 1 Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebe- sätze der Gemeinde Riedenheim ab 1.1.2025 (Hebe-[mehr]