cht (bei Unterdruckentwässerung) ist ein Schachtbauwerk mit einem als Vorlagebehälter dienenden Stauraum so- wie einer Absaugventileinheit. -3- 12. Messschacht ist eine Einrichtung für die Messung des[mehr]

BauNVO). ³Geschossflächen sind insoweit abzuziehen, als sie Vollgeschosse i.S. des Baurechts sind oder Räume enthalten, die auf die zulässige Ge- schossfläche anzurechnen sind (§ 20 BauNVO). (8) 1Bei bebauten[mehr]

die Stadt, Versorgungsbetriebe Röttingen. Abrechnungszeitraum ist bei konstantem Bezug zur Zeit 1. Januar bis 31. Dezember. Änderungen des Abrechnungszeitraumes sind ohne Änderung der Satzung zulässig, [...] wenn sie spätestens 2 Monate vor Änderung des Abrechnungszeitraumes öffentlich bekannt gemacht werden. 2) Auf die Gebührenschuld sind monatliche Vorauszahlungen in Höhe eines Elftels der Jahresabrechnung [...] Bei Eigentumswechsel oder Wechsel des Zahlungspflichtigen erfolgt eine Zwischenabrechnung für den Zeitraum von der letzten Abrechnung bis zum Termin der Veränderung, wenn diese vom Nutzungsberechtigten beantragt[mehr]

fällig. Abrechnungszeitraum ist die Zeit vom 01. Januar bis zum 31. Dezember. (2) Auf die Gebührenschuld sind zum ersten Tag eines jeden Monats, vom 1. März. bis zum 1. Dezember (Vorauszahlungszeitraum), V [...] Vorauszahlungen in Höhe eines Elftel der Jahresabrechnung des vorangegangenen Abrechnungszeitraums zu leisten. Fehlt eine solche Vorjahrsabrechnung, so setzt die Stadt die Höhe der Vorauszahlungen unter [...] die vom Gebührenschuldner zu veranlassen ist. Andernfalls wird die Gebührenschuld für den Abrechnungszeitraum auf den neuen und den bisherigen Gebührenschuldner zeitanteilig aufgeteilt.“ § 2 Diese Satzung[mehr]

entsprechenden Anordnung des Amts- oder Leichen- schauarztes. (3) Angehörige haben Zutritt zu dem Aufbahrungsraum. (4) Lichtbildaufnahmen von aufgebahrten Leichen bedürfen der Erlaubnis der Stadt und der Zustimmung [...] Sargträger - Ausgrabungen und Umbettungen einschließlich notwendiger Umsargungen - Ausschmücken des Aufbahrungsraums und der Aussegnungshalle (Grundaus- stattung mit Trauerschmuck). obliegt den von der Stadt [mehr]

dass die Notun- terkunftsräume innerhalb einer bestimmten Frist zu beziehen oder zu räumen sind. (4) In den Räumen einer Notunterkunftseinheit (ein oder mehrere zusammengehörige oder nach außen abgeschlossene [...] Zuweisung der Unterkunft zurücknehmen oder die Benutzer durch Wegnahme von Räumen in der Benutzung einschränken oder in Räume der gleichen oder einer anderen Unterkunftsanlage umquartieren, 1. wenn Gründe [...] Aufnahme in die Notunterkunft und Begründung eines öffentlich-rechtlichen Nutzungsverhältnisses (1) Räume in der Notunterkunft dürfen nur von Personen bezogen werden, deren Aufnah- me die Stadt schriftlich[mehr]

nismäßig lang sind oder nur unter besonderen Erschwernissen verlegt werden kön- nen, oder 3. kein Raum zur frostsicheren Unterbringung des Wasserzählers vorhanden ist. 9 (2) Der Grundstückseigentümer ist[mehr]

Produkte und Geräte, die 1. in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig hergestellt worden sind oder 2. in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union[mehr]

Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig. Abrechnungszeitraum ist bei konstantem Bezug zur Zeit 1. Januar bis 31. Dezember. Änderungen des Abrechnungszeitraumes sind ohne Änderung der Satzung zulässig, [...] wenn sie spätestens 2 Monate vor Änderung des Abrechnungszeitraumes öffentlich bekannt gemacht werden. (2) Auf die Gebührenschuld sind vom 1.3. bis 1.12. eines jeden Jahres monatliche Vorauszahlungen [...] Bei Eigentumswechsel oder Wechsel des Zahlungspflichtigen erfolgt eine Zwischenabrechnung für den Zeitraum von der letzten Abrechnung bis zum Termin der Veränderung, wenn diese vom Nutzungsberechtigten beantragt[mehr]

wenn sie überwiegend Geschäfts-, Büro-, Praxis- Unterrichts-, Heilbehandlungs- oder ähnlich genutzte Räume beherbergen oder in zu- lässiger Weise beherbergen dürfen. (11) Für Grundstücke, die von mehr als [...] lung der Erschließungsanlagen mindestens 25 Jahre vergangen sind und die Beitrags- pflichten im Zeitraum vom 01.04.2012 bis 31.03.2021 entstanden sind oder entstehen. § 13 Inkrafttreten (1) Diese Satzung[mehr]