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Gesucht nach "*".
Es wurden 4159 Ergebnisse in 39 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 3781 bis 3790 von 4159.
Urheberrechte, Beauftragung einer Verwertungsgesellschaft oder Beantragung einer Nutzungslizenz

Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes. Danach hat der Urheber u. a. das ausschließliche Recht, sein Werk öffent[mehr]

Zuletzt geändert: 11.10.2024
Unterhalt, Beantragung der Festsetzung

Das Amtsgericht - Familiengericht ist zuständig für Rechtsstreitigkeiten, welche die durch Verwandtschaft oder Ehe begründete gesetzliche Unterhaltspflicht betreffen.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.10.2024
Testament, Ablieferung

Testamente müssen nach dem Tod des Erblassers unverzüglich beim Amtsgericht-Nachlassgericht abgeliefert werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.10.2024
Strafsachen, Verhandlung und Entscheidung vor dem Amtsgericht

Die Amtsgerichte sind als erste Instanz für die Verhandlung und Entscheidung bestimmter Strafsachen zuständig.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.10.2024
Rechtliche Betreuung, Bestellung

Für Erwachsene, die aufgrund einer Krankheit oder einer Behinderung ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht selbst besorgen können, gibt es das Rechtsinstitut der Betreuung.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.10.2024
Patientenverfügung, Informationen über Festlegungen

In einer Patientenverfügung können Sie schriftlich im Voraus für den Fall einer eigenen Entscheidungsunfähigkeit Ihren Willen bezüglich der Art und Weise einer ärztlichen Behandlung niederlegen.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.10.2024
Patentanwaltskammer, Beantragung der Aufnahme als europäische/-r Patentanwalt/Patentanwältin

Die dauerhafte Niederlassung eines europäischen Patentanwalts zur Berufsausübung in Deutschland erfordert die Aufnahme in die Patentanwaltskammer.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.10.2024
Nachmieter, Informationen über Voraussetzungen

Möchte ein Mieter einen Zeitmietvertrag vorzeitig beenden, kann er einen Ersatzmieter stellen, wenn dies im Vertrag vereinbart wurde. Andernfalls ist der Vermieter nur in Ausnahmefällen verpflichtet, [mehr]

Zuletzt geändert: 11.10.2024
Mietwagen, Informationen zur Anmietung

Hier erhalten Sie Informationen zum Anmieten eines Autos im Allgemeinen und eines Unfallersatzfahrzeugs im Besonderen.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.10.2024
Mietvertrag, Informationen zur Kündigung bei besonderen Mietverhältnissen

Bei bestimmten Mietverhältnissen (z. B. über möblierten Wohnraum, der Teil der vom Vermieter selbst bewohnten Wohnung ist, Einliegerwohnungen) sind Ausnahmen und Einschränkungen vom allgemeinen Kündig[mehr]

Zuletzt geändert: 11.10.2024