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Es wurden 157 Ergebnisse in 16 Millisekunden gefunden.
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1._Änderung_der_Betriebssatzung_für_den_Eigenbetreib_Versorgungsbetriebe....pdf

der Gesetze die in Abs. 1 bezeichneten Aufgaben auch für andere Gemeinden wahrnehmen.“ § 2 Die Satzung tritt zum 1. Januar 2011 in Kraft. Röttingen, 09. Mai 2011 Martin Umscheid, 1. Bürgermeister Bekann [...] ROE-0280 1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Röttingen „Versorgungsbetriebe Röttingen“ vom 01.01.2010 Aufgrund von Artikel 23 Satz 1, Art. 88 Abs. 5 der Gemeindeordnung in der [...] 07.2004 (GVBL S. 272) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 § 2 (Gegenstand des Unternehmens) wird wie folgt geändert: „(1) Aufgabe der Versorgungsbetriebe ist die Einrichtung und der Betrieb[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Anlage_3_SPA-Verträglichkeitsprüfung.pdf

.2 5.1.2.1 - .3 1 V - 5 V Keine A309 Dorngrasmücke Sylvia communis – 5.1.1.1 - .2 5.1.2.1 - .3 5.1.1.1 - .2 5.1.2.1 - .3 1 V - 5 V Keine Zugvögel gemäß Art. 4 Abs. 2 VSchRL, nicht im SDB genannt, Beib [...] turtur – 1 Keine Keine Keine A233 Wendehals Jynx torquilla – 1 Keine Keine Keine A256 Baumpieper Anthus trivialis – 1 5.1.1.2 5.1.2.2 1 V, 3 V, 4 V Keine A271 Nachtigall Luscinia megarhynchos – 3 5.1.1.1 - [...] Beibeobachtungen A274 Gartenrotschwanz Phoenicurus phoenicurus – 1 5.1.1.1 - .2 5.1.2.1 - .3 1 V - 5 V Keine FABION (2022): FFH-Verträglichkeitsprüfung zum SPA-Gebiet DE 6425-471 Bebauungsplan „Kapellenberg“[mehr]

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Dateigröße: 2,32 MB
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Zuletzt geändert: 01.03.2024
1._Änderung_der_Wasserabgabesatzung.pdf

ROE-0280 1. Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Röttingen vom 02.12.2008 Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 Abs. 2 und Abs. 3 der Gemeindeordnung [...] Gemeindeordnung (GO) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 11. § 1 wird wie folgt ergänzt: „(3) Zur Wasserversorgungseinrichtung gehören auch die im öffentlichen Straßengrund liegenden Teile der Gr [...] Rohrunterbrecher A 1 der Nachspeiseeinrichtung in das Regenauffangbecken bzw. an sonstigen Stellen (z.B. Spülkasten) erforderlich.“ 5. § 9 wird wie folgt geändert: „Die Regelung in §9 Abs. 1 entfällt ersatzlos[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
SHA_2024_Antragsformular_Soforthilfe_Haushalt_Hausrat_überarbeitet_AKTUELL.pdf

geschätzten Gesamtschadens. - 2 - Stets auszufüllen: Geschädigt wurde: Eigenheim1) Eigentumswohnung1) Mietwohnung1) Wohngemeinschaft2) 1) Soforthilfe nur bei Selbstnutzung möglich, nicht für den Vermieter 2) Bei [...] beschädigt Keller Erdgeschoss 1. Obergeschoss Dachgeschoss ...................................... Adresse der geschädigten Liegenschaft Entspricht dem Hauptwohnsitz gem. Nr. 1 Abweichende Adresse (Straße [...] Hilfen nach Naturkatastrophen erhoben. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 e DSGVO i. V. m. Art. 4 Abs. 1 BayDSG. Weitere Informationen über die Verarbeitung Ihrer Daten und über Ihre Rechte[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2024
5._Änderung_der_Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Entwässerungssatzung.pdf

der Verwaltungsgemeinschaft Röttingen vom 04.12.2008) wird wie folgt geändert: 1. § 10 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) 1Die Schmutzwassergebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze nach der Menge [...] Röttingen, den 14.12.2020 Stadt Röttingen Hermann Gabel 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Die amtliche Bekanntmachung erfolgte gem. § 37 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Stadt Röttingen vom 08.05.2020 [...] von Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 1 Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Röttingen vom 02.12.2008[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2021
4._Änderung_der_Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Entwässerungssatzung.pdf

Satzung: § 1 Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Röttingen vom 02.12.2008 wird wie folgt geändert: 1. § 9 erhält folgende Fassung: „§ 9 Gebührenerhebung 1Die Gemeinde [...] wird der § 9a eingeschoben, der folgende Fassung erhält: „§ 9a Grundgebühr Schmutzwasserbeseitigung (1) 1Die Grundgebühr für die Benutzung der Einrichtung hinsichtlich der Schmutzwasserbeseitigung wird nach [...] ist, wird der Dauerdurchfluss durch Multiplikation des Nenndurchflusses mit dem Faktor 1,6 bestimmt; die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend. (2) Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2021
3._Änderung_der_Betriebssatzung_für_den_Eigenbetreib_Versorgungsbetriebe....pdf

2009 (GVBL S. 400) erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 11. § 2 (Gegenstand des Unternehmens) wird wie folgt geändert: „(1) Aufgabe der Versorgungsbetriebe ist die Einrichtung und der Betrieb [...] Rahmen der Gesetze die in Abs. 1 bezeichneten Aufgaben auch für andere Gemeinden wahrnehmen. (3) Die Versorgungsbetriebe sind im Zusammenhang mit den Aufgaben nach Abs. 1 zuständig für die Erhebung von [...] ntgelte), sowie für die Durchführung aller weiteren Maßnahmen im Vollzug. In Bezug auf § 2 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 gilt dies nur für den Erlass von Gebührenbescheiden einschließlich der Festsetzung von[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
ROE_Plakatierungsverordnung_Eng.Fassung_v.12.07.2018.pdf

die Stadt Röttingen. § 4 Ausnahmen (1) Die Stadt Röttingen kann anlässlich besonderer Ereignisse im Einzelfall auf Antrag Ausnahmen von den Vorschriften des § 1 Abs. 1 und 2 dieser Verordnung gestatten, [...] -1- Verordnung der Stadt Röttingen über das Anbringen von Anschlägen (Plakatie- rungsverordnung) vom: 12.07.2018 Der Stadtrat der Stadt Röttingen hat aufgrund von Art. 28 Abs. 1 des Landesstraf- und Ver- [...] des Gesetzes vom 18. Mai 2018 (GVBl. S. 301) am 11.07.2018 folgende Verordnung erlassen: § 1 Geltungsbereich (1) Zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes und zum Schutz von Natur-, Kunst- und Kulturdenkmälern[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.06.2023
Friedhofsgebührensatzung.pdf

Fälligkeit der Gebühr (1) Die Gebühr entsteht a) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. a) mit der Inanspruchnahme der nach dieser Satzung gebührenpflichtige Leistung, b) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. b) mit der [...] erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: ERSTER TEIL Allgemeine Vorschriften § 1 Gebührenpflicht und Gebührenarten (1) Die Gemeinde erhebt für die Inanspruchnahme ihrer Bestattungseinrichtungen sowie [...] Bestätigung der Antragsstellung durch die Gemeinde, c) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. c) mit der Auftragserteilung, d) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. d) mit der Zuteilung des Nutzungsrechts. (2) Die Gebühr wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
3._Änderung_der_Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Entwässerungssatzung.pdf

abengesetzes erlässt die Stadt Röttingen folgende Satzung: § 11. § 14 (Abrechnung, Fälligkeit, Vorauszahlung) wird wie folgt geändert: (1) Die Einleitung wird jährlich abgerechnet. Die Schmutzwasser- [...] des Abrechnungszeitraumes öffentlich bekannt gemacht werden. (2) Auf die Gebührenschuld sind vom 1.3. bis 1.12. eines jeden Jahres monatliche Vorauszahlungen in Höhe eines Elftel der Jahresabrechnung des [...] nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig. Abrechnungszeitraum ist bei konstantem Bezug zur Zeit 1. Januar bis 31. Dezember. Änderungen des Abrechnungszeitraumes sind ohne Änderung der Satzung zulässig[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021